マツモト　ナツキ   MATSUMOTO Natsuki   松本　奈津希    所属   広島修道大学  法学部    職種   准教授
言語種別	日本語
発行・発表の年月	2023/07
形態種別	学術論文
招待	招待あり
標題	「立法者の形成余地と結果・手続・首尾一貫性：公的年金引き下げ訴訟・生活保護引き下げ訴訟を素材として」
執筆形態	単著
掲載誌名	一橋法学
掲載区分	国内
巻・号・頁	22(2),119-141頁
概要	Der Art. 25 japanischen Verfassungsrechts garantiert menschenwürdiges Existenzminimum, dem der Menschenwürde des Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG in Deutschland entspricht. „Da das Grundgesetz selbst keine exakte Bezifferung des Anspruchs erlaubt, beschränkt sich ― bezogen auf das Ergebnis ― die materielle Kontrolle darauf, ob die Leistungen evident unzureichend sind“（vgl. BVerfGE 125, 175）. Zwar dem Gesetzgeber kommt ein weiter Gestaltungsspielraum zu, jedoch er muss unbedingt alle existenznotwendigen Aufwendungen folgerichtig ermitteln. Diese Verwirklichung des Sozialstaatsprinzips ist aber nicht nur gesetzgeberische, sondern auch judikative Pflicht. Dazu es braucht die effektive Kontrollweise vom Gericht. Der Aufsatz wird daher zwei Stufen geteilt. Erstens sieht die Prozeduralisierung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts（Ⅱ）, zweitens nimmt dieses deutsche Denken in japanische Diskussion und Rechtsprechungen auf（Ⅲ）.